Die Impfquote im Pflegebereich können wir nicht akzeptieren Kaum eine Berufsgruppe hat so engen Kontakt zu älteren und vorerkrankten Menschen wie Pflegende. Umso erschreckender ist die vergleichsweise niedrige Impfquote bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegebereich. Laut einer aktuellen Online-Umfrage sind etwa im Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Niedersachsen…

Ehrenamtliche sind Säulen unseres Zusammenlebens In Niedersachsen engagieren sich immer mehr Menschen in den Freiwilligen Feuerwehren für ihre Mitmenschen – und das trotz der Corona-Pandemie. Der heute von Innenminister Boris Pistorius vorgestellte Jahresbericht der Feuerwehren 2020 zeigt einen deutlichen Anstieg der ehrenamtlichen Mitglieder um 1,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.…

Kinderrechte im Grundgesetz verankern „Kinder sind unsere Zukunft“ – tausendfach findet sich dieser Satz in Sonntagsreden und Grundsatzpapieren verschiedenster Akteure. Nur an der konkreten Umsetzung von Kinderrechten und unterstützenden Maßnahmen für gute Jungendarbeit hakt es oftmals. Zum Weltkindertag heute fordern das Deutsche Kinderhilfswerk und Unicef Deutschland erneut die Aufnahme von…

Unser Doppelhaushaltsplanentwurf zeigt Maß und Mitte – gezielte Investitionen in Bildung und soziale Gerechtigkeit Nach erfolgreichen Jahren mit Wirtschaftswachstum, sinkender Arbeitslosigkeit und steigenden Steuereinnahmen hat die Corona-Krise den niedersächsischen Haushalt in eine schwierige Lage gebracht. Auch der Doppelhaushalt 2022/23 ist von den Belastungen der Pandemie-Folgen geprägt. Trotz der Umstände hat…

Stärkung der Tarifautonomie und der betrieblichen Mitbestimmung Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich mich sehr, dass wir mit unserem heute verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken. Das Betriebsverfassungsgesetz muss auf Bundesebene angepasst werden, um…

Unserer Ministerpräsident stephan Weil hat in seiner Rede heute erneut deutlich gemacht, wie fragil noch immer die Lage im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist. Gleichzeitig zeigt die Landesregierung für einen Großteil der Bevölkerung einen klaren Weg zurück zu mehr Normalität. Ich finde es ausdrücklich richtig, dass wir die 2G-Regel optional…

Änderung des Hebammengesetzes Mit der heute beschlossenen Anpassung des Hebammengesetzes schaffen wir mehr Rechtssicherheit für Hebammen und die noch unter der Berufsbezeichnung Entbindungspfleger arbeitenden Fachkräfte. Die Novelle gleicht EU-Recht, Bundesrecht und Landesrecht einander an und regelt unter anderem den Kompetenzerwerb im Studium. Pflichten bei der Berufsausübung wie die Meldung von…

Heute beginnt das September-Plenum Unser Ministerpräsident Stephan Weil gibt eine Regierungserklärung zum Niedersächsischen Weg durch die Pandemie ab. Der NDR überträgt ab 10 Uhr https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/landtag/index.html

Wir wollen Kindern und Jugendlichen den Start nach der Pandemie erleichtern Kaum eine Bevölkerungsgruppe hat unter den Bedingungen der Corona-Pandemie so sehr zu leiden wie die Kinder und Jugendlichen. Besonders die Kontaktbeschränkungen waren neben den schulischen Herausforderungen des Distanzunterrichts eine enorme Belastung für junge Menschen. Daher freue ich mich sehr,…