Niedersachsen, Parteileben

SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies findet bei 60plus im Landkreis Oldenburg aufmerksame und diskutierfreudige Zuhörer

Ganderkesee. Interesse an Politik ist doch noch vorhanden. Am 7. Januar kamen vierzig SPD-Senioren in den „Oldenburger Hof“ um beim „Neujahrs-Gespräch“ über 2 Stunden mit ihrem Landesvorsitzenden Olaf Lies (Sande) zu diskutieren. Lies hatte versprochen in zwei Jahren 100 Ortsvereine zu besuchen. 60 habe er im ersten Halbjahr schon geschafft. Er wolle nicht „von oben vorschreiben“, welche Beschlüsse zu vertreten seien, sondern die Meinung der Basis hören.

Von links: Kreistagsvorsitzender Helmut Hinrichs, SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies, MdL, 60plus-Vorsitzender Hermann Bokelmann und UB-Vorsitzender Axel Brammer, MdL, lächeln, weil Bokelmann gerade unter Beifall erklärt: "Für mich ist Olaf Lies der Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl 2013"..

Kommunalpolitik dürfe nicht isoliert gesehen werden, wichtig sei die parteipolitische Verzahnung zwischen Gemeinde – Kreis – Land und Bund. Lies regte an, die Kommunen von der hohen Last der Kassenkredite zu befreien. Banken habe man auch schlechte Risiken abgenommen.

Im Land sieht Lies für 2013 eine Chance für eine Rot/Grüne Mehrheit und die Stimmung zum Regierungswechsel, die 2008 gefehlt habe.

Die SPD müsse deutlich machen, dass sie seit 150 Jahren für Arbeit und Bildung stehe.

„Arbeit und gute Löhne haben etwas mit Rente zu tun, damit ein vernünftiger Lebensabend sicher ist. Die Arbeit, die „Aufstocker“ haben, entspricht nicht unseren Vorstellungen“, machte Lies deutlich und forderte flächendeckenden Mindestlohn und klare Regel für Leiharbeit. Lohndrückerei sei zu beenden. Wettbewerb dürfe nicht weiter auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Wer private Zusatzversicherungen propagiere, müsse sagen, wie Menschen mit geringen Einkommen sie bezahlen sollen.

Lies rät, für Wahlen nur realistische Forderungen aufzustellen, um Glaubwürdigkeit zu erwerben: „Wir müssen auch die Einnahmeseite beachten und den Mut haben über Steuern zu reden. Bei Kohl und Genscher betrug der Spitzensteuersatz 53 Prozent. Die Senkung hat nicht funktioniert. Wir müssen insgesamt bereit sein, falsche Beschlüsse zu revidieren.

Vorsitzender Hermann Bokelmann übergab Lies Forderungen der AG 60plus zum Pflegebereich und bat um Unterstützung. Da Lies am Montag und Dienstag (10. + 11. Januar) an der Tagung des SPD-Bundesvorstandes teilnimmt, gab Bokelmann ihm mit auf den Weg: „Weise darauf hin, dass die Zahlen zum demografischen Wandel nicht nur weniger Geburten ausweisen, sondern auch deutlich machen, dass die Menschen länger leben und die daraus erwachsenden Probleme von der Politik mehr beachtet werden müssen.“