Soeben erschienen: Plenar Aktuell November 2019

Kopf Plenar Akuell

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,

von Dienstag, den 19.11. bis Donnerstag, den 21.11.2019 ist der Landtag zu seiner 61. bis 63. Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen. Bevor Ministerpräsident Stephan Weil am Dienstagmorgen eine Regierungserklärung zur Zukunft der Windenergie abgegeben hat, mussten wir zunächst den Verlust zweier Sitze feststellen. Uwe Santjer (SPD) sowie Belit Onay (Grüne) sind aufgrund ihrer zukünftigen Tätigkeit als Oberbürgermeister von Cuxhaven und Hannover aus dem Landtag ausgeschieden. Dafür sind Petra Tiemann (SPD) aus Stade und Susanne Menge (Grüne) aus Oldenburg nachgerückt. In dieser Ausgabe gehe ich näher auf unsere drei Entschließungsanträge zur Reduktion von Plastikmüll, zur Digitalisierung unserer Schulen und zur besseren Versorgung von Demenzkranken ein. Darüber haben wir in abschließender Beratung abgestimmt. Eine anregende Lektüre. Weiterlesen …