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„Plenar-aktuell“ Dezember 2018

Newsletter „Plenar-aktuell“ Dezember 2018

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Leserinnen und Leser, das Jahr neigt sich schon wieder dem Ende zu und die Weihnachtsstimmung kehrt langsam ein. Vom 10. bis 13. Dezember hat der Landtag zum letzten Mal im Jahr 2018 getagt. Das…

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Landkreis-SPD gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Nachdem bekannt wurde, dass die Bundesregierung das Verbot von Waffenexporten nach Saudi-Arabien wieder aufheben könnte, hat der Kreisvorstand der SPD auf Vorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden Bernd Bischof Bundesaußenminister Heiko Maas aufgefordert, jeglicher neuen Aufnahme von Waffenlieferungen an Saudi-Arabien öffentlich entgegenzutreten.

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Samstag ein Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen- und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die entsprechende Förderrichtlinie soll Anfang 2019 in Kraft treten.

Janika Behne, Finn Wienholz, Lehrer Michael Weyh und Axel Brammer (v.l.)

Zwei Wochen Politik hautnah – 2 GAG-Schüler absolvieren Schulpraktikum beim SPD Landtagsabgeordneten Axel Brammer

Was macht eigentlich ein Landespolitiker? Ist so etwas interessant und mit welchen Menschen hat ein Politiker zu tun? Diesen und weiteren Fragen rund um das Leben als Berufspolitiker werden die beiden Schüler Janika Behne (16) und Finn Wienholz (17) vom Graf-Anton-Günther Gymnasium in Oldenburg in ihrem zweiwöchigen "Betriebs-"Praktikum im Februar 2019 beim SPD Landtagsabgeordneten Axel Brammer auf den Grund gehen.

Schüler aus Hatten bald auf Erkundungstour im Niedersächsischen Landtag

Die Waldschule Hatten hat sich erfolgreich für das Projekt „Landtag-Online 2018“ der Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. beworben und wurde unter 39 Schulen ausgewählt. Vom 10. bis 12. Dezember 2018 werden die Schüler Luka Stubbemann, Benjamin Felix Böer, Felin Poppe und Tim Bakenhus im Rahmen des Projektes von den Plenardebatten des Niedersächsischen Landtages berichten und lernen das politische Parlamentsgeschehen in der Landeshauptstadt Hannover kennen.

SPD im Landkreis: Protest der Basis hat Erfolg

Störenfried Seehofer behindert gute Arbeit von Ministerien und Koalition / Sofortige Ablösung von Maaßen gefordert Auf der Oktobersitzung des SPD-Kresivorstandes wurde, Vorsitzender Axel Bramme gelobt, dass er mit einer deutlichen E-Mail an Andrea Nahles und den Bundesvorstand in Berlin gegen die Entscheidung, den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu „befördern“ protestierte. Mehrere Vorstandsmitglieder handelten auch so.

Ja, zur Stärkung des Datenschutzes. Ja, zur Vereinfachung für das Ehrenamt

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. „Wenn wir ja zu mehr Digitalisierung sagen, so sollten wir auch ja zu mehr Datenschutz sagen. Der Datenschutz darf unser Ehrenamt allerdings nicht zu sehr belasten.“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Axel Brammer.

SPD-Kreisvorstand diskutierte aktuelle Politikthemen: Aufstehen ja, aber gegen Radikalismus

„Aufstehen gegen Radikalismus – auch vor Ort“ hieß es im SPD-Kreisvorstand nach den Ereignissen in Chemnitz. Wer bei Radikalen Gruppen mitlaufe mache sich mit schuldig. Die SPD-Senioren erinnerten an die Nazizeit, in der sich SA-Trupps auch hier Polizeiaufgaben anmaßte und Menschen „verhaftete“. Nach 1945 wollten viele dann nur „Mitläufer“ gewesen sein.“

SPD-Kreisvorstand beendet Sommerpause

Die Ferienzeit ist beendet, der Kreisvorstand der SPD legte im „Schützenhof“ in Kirchhatten etliche Termine für die politische Arbeit der nächsten Monate fest. Bei einem Neumitgliedertreffen am 30. August möchte Vorsitzender Axel Brammer erfahren, welche Wünsche und Forderungen die Neuen an die Partei haben. Gleichzeitig soll aufgezeigt werden wie sie mit ihren Engagement Einfluss auf die SPD-Politik im Ortsverein, Landkreis, Land und Bund nehmen können.

SchülerInnen begleiten Abgeordnete – Ein Erfahrungsbericht der Hospitantin Marieke Morzeck

Hospitationswoche vom 11.06. bis zum 15.06.2018 11.06.2018 Am Montagmorgen wurde ich um 7.45 Uhr von Axel Brammer bei mir Zuhause abgeholt, danach sind wir mit einem weiteren Praktikanten nach Hannover gefahren, wo wir dann gegen 11.00 Uhr unseren ersten Termin im SPD-Arbeitskreis hatten. Von dort aus ging es direkt zum gemeinsamen Arbeitskreis mit der CDU. In diesen beiden Arbeitskreisen bereiteten wir uns auf die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vor.

SPD Weser-Ems diskutiert Parteizukunft

Mitglieder aus Unterbezirk- und Ortsvereinsvorständen, Abgeordnete aus Bund und Land und Mitglieder des SPD-Bezirksvorstandes aus Weser-Ems trafen sich am Samstag um über die Zukunft der SPD zu diskutieren. In ihrer Begrüßung skizzierte die Vorsitzende des SPD-Bezirks Johanne Modder ihre Ideen für eine Erneuerung der Partei. Diese müssen nach ihrer Auffassung sowohl ein inhaltliches Fundament als auch strukturelle Neuerungen enthalten.

IGS-Schüler hospitieren bei Axel Brammer

Landtagsluft können drei Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Am Everkamp in Wardenburg demnächst schnuppern. Marieke Morzeck aus Sage, Felix Sobotta aus Sandkrug und Enno Bertke, ebenfalls aus Sandkrug, werden den SPD-Landtagsabgeordneten Axel Brammer aus Kirchhatten eine Woche lang begleiten und erleben, wie vielfältig die Tätigkeit eines niedersächsischen Volksvertreters sein kann.

Mahl der Arbeit 2018

Am Vorabend zum Tag der Arbeit lädt die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Landkreis Oldenburg gemeinsam mit dem DGB-Kreisverband traditionell prominente Politikerinnen und Politiker ein. In diesem Jahr war der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, der Gastredner.

Auf ein Wort mit Ihrer SPD Hatten

Unter dem Motto „Auf ein Wort mit Ihrer SPD vor Ort - Sie stellen die Fragen und wir antworten“ lädt der SPD-Ortsverein Hatten zusammen mit unserem SPD-Landtagsabgeordneten Axel Brammer am Mittwoch, den 11. April 2018 um 19 Uhr in „Die kleine Eiszeit“, Auf dem Späthen 1, in 26209 Hatten-Kirchhatten ein.

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