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Meldungen

Geld für moderne Schul-Infrastruktur – Stadt Delmenhorst könnte unter SPD-Landesregierung mit Förderung von über 4,7 Mio. € rechnen

Um finanzschwache Kommunen bei der Schulsanierung zu unterstützen, hat die SPD-geführte Landesregierung einen Gesetzesentwurf eingebracht. Wird dieser entsprechend nach der Wahl vom neu gewählten Landtag beschlossen, so kann die Stadt Delmenhorst als Schulträgerin mit bis zu 4.703.014,39€ aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen.

Geld für moderne Schul-Infrastruktur – Landkreis Oldenburg und einzelne Landkreisgemeinden könnten unter SPD-Landesregierung mit Förderung von insgesamt über 2,5 Mio. € rechnen

Um finanzschwache Kommunen bei der Schulsanierung zu unterstützen, hat die SPD-geführte Landesregierung einen Gesetzesentwurf eingebracht. Wird dieser entsprechend nach der Wahl vom neu gewählten Landtag beschlossen, so kann der Landkreis Oldenburg als Schulträger mit bis zu 1.139.932,11€ aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen.

In Niedersachsen für eine regierungsfähige Mehrheit stimmen

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist enttäuscht vom Ausgang der Bundestagswahl, aber zuversichtlich für die Landtagswahl am 15. Oktober. Vorsitzender Bernd Bischof meinte am Montag im „Schützenhof“ Kirchhatten: „Die Wähler haben die gute Arbeit der SPD-Minister nicht gewürdigt, sondern die SPD für Verweigerungen der Union mit abgestraft.

„Unsere Mitarbeiter sind die Stütze des Unternehmens“

Am vergangenen Donnerstag, den 7. September 2017 besichtigten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Renate Geuter und Axel Brammer das mittelständische Unternehmen B&F Metallbautechnik in Wildeshausen. Die beiden dortigen Geschäftsführer, Karl-Heinz Büsing und Michael Frank, die das Unternehmen im Jahr 1998 zusammen gründeten, begrüßten den Besuch der beiden Politiker sehr.

Freilichtbühne Bookholzberg soll Denkmal nationaler Bedeutung werden

Durch ihre politischen Kontakte unterstützen SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und SPD-Landtagsabgeordneter Axel Brammer den Förderverein Informationszentrum Freilichtbühne Bookholzberg e. V. bei seinem geplanten Informations- und Dokumentationszentrum gegen das Vergessen des einstigen NS-Wallfahrtsortes in Ganderkesee. Aktuell scheitere das Projekt noch an zu hohen Mietkosten für das Haus Nummer elf, wo das barrierefreie Zentrum entstehen soll, so Mietrach.

Wer kümmert sich um den Naturschutz? Natürlich Axel Brammer!

Nicht nur die Pestruper-Heide in Wildeshausen blüht - auch in Harpstedt leuchtet die „Calluna-Heide“ im Wunderburger Moor. Doch im Naturschutzgebiet am Rande des Fleckens kämpft die Heide mit dem Wuchs von Birkenbüschen um die Wette. In den feuchteren Bereichen konkurriert sie mit dem Gras.

Direkter Draht ins Wirtschaftsministerium

Die SPD-Fraktion im Hatter Gemeinderat konnte am Dienstag Wirtschaftsminister Olaf Lies in Kirchhatten begrüßen. Der Kirchhatter SPD-Landtagsabgeordnete Axel Brammer hatte diesen Termin kurzfristig vermitteln können. Grund für seinen Besuch war die Absicht, sich ein eigenes Bild vom Zustand der sanierungsbedürftigen Dingsteder Straße zu verschaffen.

Mehr Sicherheit in Bund und Land

Innenminister Boris Pistorius berichtete im Landkreis Oldenburg sehr sachlich über Innere Sicherheit. Politik scheint doch noch die Bürgerinnen und Bürger zu interessieren: Über 80 interessierte Gäste konnte Axel Brammer, Vorsitzender der Landkreis SPD, am Donnerstag im Gasthof Menkens in Hoykenkamp gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag begrüßen.

Landtag mal anders – Besuchergruppe aus Hatten ganz für sich im niedersächsischen Parlament

Am vergangenen Sonntag, den 13.08.2017, hatte eine Besuchergruppe aus Hatten den Landtag einmal ganz für sich alleine. Der SPD-Ortsverein Hatten organisierte auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Axel Brammer erstmalig an einem Wochenende eine Besuchertour in die Landeshauptstadt und konnte die Mitreisenden so in viele Bereiche mitnehmen, die sonst im normalen Tagesgeschäft nicht zugänglich sind.

Wegeseitengrün ist Lebensraum für Kleingetier und die Vogelwelt

Umweltpolitiker Axel Brammer schaute sich in Harpstedt die Begrünung der Feldwege an und lobte: „Die Feldmark des Flecken Harpstedt ist hervorragend begrünt, und ein gutes Beispiel für die Wege in allen Gemeinden des Landkreises“. Der Landtagsabgeordnete unternahm am Montag mit Klaus Budzin, Saskia Kamp, Hermann Schnakenberg und Matthias Hoffmann eine Besichtigung.

Landkreis schreibt Schulbuslinien neu aus

SPD: ÖPNV in der Fläche sichern und unterstützen Die Kompetenz der örtlichen Busunternehmen dürfe nicht verloren gehen, darauf legt die SPD im Landkreis wert. Das machten Landtagsabgeordneter Axel Brammer und Kreisschulausschussvorsitzender Bernd Bischof beim Informationsbesuch beim Reisedienst Thiemann in Ganderkesee deutlich:

Holperstrecke in Kirchseelte endlich asphaltieren

MdL Axel Brammer wünscht , dass der Landkreis den Denkmalschutz aufhebt, weil die kleine Gemeinde die Planungskosten nicht finanzieren kann Das Pflaster in der Ortsdurchfahrt der L 338 in Kirchseelte sorgt seit 40 Jahren für Diskussion.

Stellungnahme zu MdL Karl-Heinz Bley (CDU) – Kita-Gebühren in Wardenburg

Am Donnerstag, dem 1. Juni 2017 brachte die NWZ auf der Seite 40 Wardenburg einen Bericht zu den KITA-Gebühren unter der Überschrift „Neuer Kompromissvorschlag“, veröffentlicht. Da sich dieser Bericht zum weitaus größten Teil mit Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Bley beschäftigt, möchte ich dazu gerne Stellung beziehen.

Austausch zwischen Eltern, Lehrern und Schülern am wichtigsten

Jusos informieren sich über Inklusion in Wardenburg Auf Initiative der Jusos Wardenburg haben sich die Jusos des Landkreises Oldenburg in der Letheschule in Wardenburg eingefunden. Zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Axel Brammer, der Schulleiterin Ina Bley und den Elternvertretern haben sie sich über das Thema Inklusion ausgetauscht. Vertreten wurden die Jusos durch die beiden Wardenburger Tim Gronewold und Emily Kreye sowie den Dötlinger Juso und Kreistagsabgeordneten Thore Güldner.

Ein Dankeschön zum „Internationalen Tag der Pflege“

Den „Internationalen Tag der Pflege“ nutzten Landtagsabgeordneter Axel Brammer und die SPD-Senioren im Landkreis am Freitag um im AWO-Wohnpark Wardenburg den dort beschäftigten Kräften Dank und Anerkennung für ihre aufopferungsvolle Arbeit auszusprechen. Der Dank galt gleichzeitig auch für alle Kräfte in anderen Einrichtungen, in der ambulanten Pflege und den zu Hause pflegenden Angehörigen – meistens die Töchter oder Schwiegertöchter.

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