Oldenburg-Land ist schön, Oldenburg-Land ist vielfältig.
Begleiten Sie Axel Brammer auf ausgewählten Stationen durch seinen Wahlkreis und Niedersachsen und lassen Sie sich von Festen, Menschen und Landschaften begeistern.
Auf dem Bild von links: Paul Drees, Tobias Bohmann, Helmut Voßmann, Karin Logemann, Detlef Kolde, Axel Brammer, Susanne Mittag, Rainer Spiering, Renate Geuter.
wurden wieder langjährige Mitglieder geehrt. Vielen Dank für den fortwährenden Einsatz.
Befragt wurden wir zum Beispiel über das schnelle Internet (doppelt Strukturen) in ländlichen Regionen, außerdem über den Fachkräftemangel bis hin zu Kastration bei Tieren in der Landwirtschaft oder wie der Ablauf im Plenarsaal ist.
In der Besuchergruppe waren unter anderen Familienmitglieder von Karl–Heinz Bley, außerdem auch die Bürgermeister von Garrel – Andreas Bartels, Großenkneten – Thorsten Schmidtke und Wildeshausen – Jens Kuraschinski.
Foto oben rechts (von links): Andreas Bartels, Thorsten Schmidtke, Axel Brammer, Jens Kuraschinski und Karl–Heinz Bley
Oppositionsführerin von BÜNDNIS 90/ DIE Grünen Anja Piel hier im Interview bei n–21.
Hier spricht im Interview mit n–21 Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU).
Hier spricht im Interview mit n–21 Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU).
Der stellv. Vorstandsvorsitzende der Landesinitiative n-21 und niedersächsischer Kultusminister Grant Hendrik Tonne kam ins Arbeitszimmer von n–21 und stand den Schülern Rede und Antwort.
wurde von den Schülern der Waldschule Hatten vor dem Weihnachtsbaum in der Empfangshalle des Landtages interviewt. Bevor das Interview startete, glänzte der Ministerpräsident mit kulturellem Fachwissen zur Gemeinde Hatten.
Der Artikel zum Nachlesen
Ihre Mission: Interessante Plenardebatten während der Dezember-Plenarwoche verfolgen, um daraus Artikel und Fotostrecken zu erstellen und auf www.landtag-online.de zu posten.
Ermöglicht wurde diese Form des Politik-Liveunterrichts durch „Landtag-Online“, einem Projekt der Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. in Zusammenarbeit mit dem Landtag Niedersachsen.
Weitere Informationen …
Auf dem Foto von links: Pate Axel Brammer, Redakteure Tim Bakenhus (16), Lehrer Hauke Hinrichs, Felin Poppe (15), Benjamin Felixböer (16) und Luka Stubbemann (15)
im niedersächsischen Landtag am ersten Tag der Plenarwoche.
DSL – Demenz: digitale Selbsthilfe auf dem Land
Das Foto zeigt von links: Hattens Bürgermeister Dr. Christian Pundt, SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und SPD-Landtagsabgeordneter Axel Brammer
Der Dachsweg in der Gemeinde Hatten wird von zahlreichen Pendlern in der Woche und auch am Wochenende von vielen Ausflüglern genutzt. Über die Verbesserung sowie Verbreiterung der Fahrbahn mit Beleuchtung werden sich sowohl die SPD in Hatten als auch die SPD in Oldenburg stark machen. Für uns steht fest, es soll für den landwirtschaftlichen Verkehr weiterhin befahrbar bleiben und es soll auch weiterhin kein Durchfahrtsverkehr für Autos entstehen.
Unter dem Motto „Alle an einem Tisch“ fand am Sonntag eine Sportveranstaltung der ganz besonderen Art statt, an der ich unter den Zuschauern dabei sein durfte. Initiiert und organisiert vom Behindertenbeauftragten der Gemeinden Löningen und Essen, Ralf Lampe, kamen zwei der weltbesten Rollstuhltischtennisspieler Thomas Schmidberger und Valentin Baus in die Gelbrink Sporthalle. Als Gegner wurden mit Ludger Engelmann, Anastasia Peris und Nico Jost drei der besten Tischtennisspieler des Landkreises ausgewählt.
Neben ca. 200 Besuchern waren auch der Bürgermeister aus Löningen Marcus Willen, Silvia Breher MdB, Christoph Eilers MdL und die Vizepräsidentin und Inklusionsbeauftragte des Behinderten Sportbundes Niedersachsen Jutta Schlochtermeyer anwesend.
Die Waldschule Hatten hat sich erfolgreich für das Projekt „Landtag-Online 2018“ der Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. beworben und wurde unter 39 Schulen ausgewählt. Vom 10. bis 12. Dezember 2018 werden die Schüler Luka Stubbemann, Benjamin Felix Böer, Felin Poppe und Tim Bakenhus im Rahmen des Projektes von den Plenardebatten des Niedersächsischen Landtages berichten und lernen das politische Parlamentsgeschehen in der Landeshauptstadt Hannover kennen.
Unterstützt werden die vier Schüler am journalistisch-politischen Projekt des Niedersächsischen Kultusministeriums von ihrem Politiklehrer Hauke Hinrichs und unserem SPD-Landtagsabgeordneten Axel Brammer als Politikpaten.
Die Zehntklässler bekommen über n-21 die Chance, den bereits in der Waldschule Hatten erlernten Umgang mit digitalen Lernwerkzeugen in der beruflichen Praxis umzusetzen und unsere Landespolitiker im direkten Kontakt kennenzulernen. Sie werden die Abgeordneten und Minister und vielleicht auch unseren SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil interviewen und über ihre Eindrücke journalistisch berichten.
Am Freitag, den 02.11.2018 fand ein erstes Kennenlernen in der Schule in Sandkrug statt, bei dem schnell deutlich wurde, dass die Schüler sich bereits mit dem Projekt auseinandergesetzt haben und sich auf die politischen und journalistischen Erfahrungen in Niedersächsischen Landtag in Hannover freuen. „Das wird für die Schüler und auch mich wieder eine besondere Erfahrung! Mit politisch Interessierten Jugendlichen arbeite ich immer besonders gerne zusammen.“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Axel Brammer.
Eine Gruppe aus dem verwaisten Wahlkreis Cloppenburg hatte ich in den Landtag eingeladen. Sie konnte auf der Besuchertribüne eine Stunde lang die aktuelle Debatte beobachten und anschließend gab es eine engagiete Diskussion auch mit Abgeordneten anderer Parteien. Schön, dass Ihr da wart.
Die Klasse 11c lud am Mittwoch, den 14.06.2018 zu einer Diskussion über das Thema Klimawandel ein, bei der ich mit verschiedenen Mitgliedern anderer Parteien sowie Naturschutzverbänden über mögliche Maßnahmen zur Begrenzung des Klimawandels diskutierte. Zentrale Frage war, wie Delmenhorst zu einer umweltfreundlicheren Stadt wird.
Die Diskussion wurde von Mitgliedern der engagierten Klasse 11c der IGS Delmenhorst geleitet und konnte auch bei den Zuhörern für Begeisterung sorgen.
Schön, wenn wir dieses wichtige Thema generationsübergreifend behandeln. So können wir zu sinnvollen und langfristigen Lösungen kommen.
Zusammen mit unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag habe ich am Mittwoch den Albertushof in Groß Ippener am Stadtrand zu Delmenhorst besucht. Der Albertushof bietet zurzeit 75 Menschen mit geistiger Behinderung ein Zuhause und befindet sich in einer sehr idyllischen Landschaft, in der man sich wohlfühlen kann.
Erst Anfang März pflanzten Mitarbeiter und Beschäftigte der Tagesförderstätte 40 junge Apfelbäume. Ziel ist nicht nur die Herstellung von eigenem Apfelsaft. Vor allem soll attraktiver Lebensraum für Wildbienen, Insekten und Vögel geschaffen werden. Deshalb werden zwischen den jungen Bäumen auch alte abgestorbene Bäume stehen gelassen und unter ihnen Blühpflanzen ausgesät.
Um diesen Einsatz für unsere Umwelt zu würdigen und unterstützen, haben Susanne und ich weitere zwei Apfelbäume gespendet und zusammen mit den Mitarbeitern gepflanzt. Außerdem haben wir uns über aktuelle politische Vorhaben und die Situation in der Einrichtung ausgetauscht.
Am Dienstagnachmittag hat das Jugendparlament Harpstedt seine Arbeit aufgenommen. In den kommenden Tagen, nach einem näheren Kennenlernen der Jugendlichen, soll dann auch ein Vorstand gewählt werden.
Ich freue mich sehr über das Engagement der Initiatoren und das breite Interesse an der politischen Mitarbeit! Wo ich kann, werde ich die Arbeit der Jugendlichen gerne unterstützen!
Als erste Aktion lade ich am 20.06.2018 alle Vertreter unserer Jugendparlamente sowie alle weiteren interessierten Jugendlichen im Landkreis Oldenburg nach Hannover in den Landtag ein. Im Anschluss gibt es noch eine Führung durch das Stadion von Hannover 96.
Interessenten können sich gerne per E-Mail an edelmann.buero[at]axel-brammer.de anmelden. Die Teilnehmerzahl ist auf 25 Personen begrenzt. – Schnell sein lohnt sich
Am Sonntag fand die erste Fahrradtour der SPD Hatten statt. Besichtigt wurden unter anderem der Heideanbau der Familie Klose in Hatterwüsting und die Großbäckerei von Bruno in Sandkrug. Das Abschlussgrillen fand in der Schutzhütte des Orts- und Bürgervereins Sandkrug und Umzu e. V. beim Speckmannsweg statt.
Mitglieder aus SPD-Unterbezirk- und Ortsvereinsvorständen, SPD-Abgeordnete aus Bund und Land und Mitglieder des SPD-Bezirksvorstandes aus Weser-Ems trafen sich am Samstag in Wardenburg, um über die Zukunft der SPD zu diskutieren.
Am Freitag, den 25. Mai fand im Landesmuseum für Natur und Mensch eine Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der NABU-Geschäftsstelle in Oldenburg statt, an der ich als Umweltpolitiker und NABU-Mitglied natürlich teilgenommen habe.
Ich bedanke mich an dieser Stelle noch einmal für die Einladung und freue mich auf die weitere gute Zusammenarbeit und viele weitere tolle Projekte mit den Vertreterinnen und Vertretern das NABU.
Am Freitagvormittag habe ich mich drei Schülerinnen und Schülern der IGS Wardenburg vorgestellt, die im Juni und August eine Hospitation über eine Woche bei mir machen werden. Ich werde ihnen die Gelgenheit geben, mich auf allen Veranstaltungen zu begleiten, die ich an diesen Tagen besuche.
Das Ganze läuft unter dem Hospitationsprojekt des Niedersächsischen Landtages „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“, das seit 1997 existiert. Bisher haben rund 1.700 Schüler das Angebot wahrgenommen.
Bereits bei unserem kurzen Kennenlernen in IGS haben Marieke, Felix und Enno gezeigt, wie sehr sie sich für Politik interessieren. Das wird eine spannende Zeit, ich freue mich darauf!
Auf dem Foto von links nach rechts: Enno Bertke, Silke Elson, Felix Sobotta, Marieke Morzeck, Schulleiter Gernot Schmaeck, Gerrit Edelmann (Mitarbeiter von Axel Brammer) und Axel Brammer
Um das Internet der Dinge, Möglichkeiten der Digitalisierung, die Demokratisierung von Technik, Nachwuchs- und Frauenförderung und Vieles mehr ging es am vergangenen Montag beim Besuch der Erminas GmbH in Oldenburg.
Am Brückentag nahmen sich die Gründer des Unternehmens und ein paar Mitarbeiter die Zeit, uns SPD-Abgeordnete Hanna Naber (MdL), Ulf Prange (MdL), Dennis Rohde (MdB) und mich weiter zum Thema Digitalisierung zu sensibilisieren.
Vielen Dank an dieser Stelle nochmal für den wirklich spannenden Besuch und die vielen Anregungen zur Gestaltung unserer digitalisierten Zukunft!
In Ehre des Tages des Bieres – am 23. April 1516 wurde das Reinheitsgebot für Bier verkündet – lud der SPD-Ortsverein Hatten am Freitag, den 27.04.2018 zum „Bier-Talk“ ein.
Die regionale Bierverkostung durch den zertifizierten Biersommelier Timo Schwindt hat mir sehr gut gefallen. Schön, wenn auch einfach mal das gemütliche Zusammenkommen im Vordergrund steht und die Gespräche über politische Themen hinausgehen.
Auch dieses Jahr habe ich mich wieder am heutigen Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion beteiligt und den Schüler Luka Stubbemann von der Waldschule Hatten mit zu dem Rollenspiel „Abgeordneter für einen Tag“ genommen.
Ich bin jedes Mal wieder begeistert, wie sich die Schüler in die Diskussionen mit ihrem Wissen und ihren Anliegen einbringen und am Ende tolle Anträge ausarbeiten.
Im Auftrag der niedersächsischen SPD-Fraktion bzw. in Vertretung für unsere SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder war ich am gestrigen Abend bei einer „Diskussionsveranstaltung zum Stromnetzausbau in der Region Weser-Ems“ von der Initiative „Bürgerdialog Stromnetz“.
Technisch gesehen war die Veranstaltung in Bezug auf die regionalen Besonderheiten hier im Norden sehr informativ. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die Bürgerinteressen noch stärker in dem Veranstaltungsformat berücksichtigt worden wären.
Am Freitagabend feierten die Anwohnerinnen und Anwohner des Neugebietes am Zaunkönigsweg in Streekermoor das bevorstehende Ende der Straßenbauarbeiten. Nach einer anstrengenden Plenarwoche in Hannover war die kleine Einweihungs- und Übergabefeier eine willkommene Entspannung! Auch Bürgermeister Dr. Christian Pundt ist mit dem E-Rad der Gemeinde vorbeigekommen.
Beginn war um 17:00 Uhr, Ende gegen 01:00 Uhr. Insgesamt sind 36 Erwachsene und 14 Kinder der Einladung von Stephan Behrens gefolgt und haben einen schönen Abend beisammen im Wendehammer bzw. vor der Auffahrt von Hausnummer 47 verbracht. Bratwurst und Getränke wurden spendiert.
An dieser Stelle noch einmal vielen Dank für die Einladung, der ich gerne gefolgt bin!
Zusammen mit der Genossin Hannelore Hunter-Roßmann aus Wildeshausen war ich für den Unterbezirk Oldenburg-Land auf dem Landesparteitag in Bad Fallingbostel.
Als Delegierte haben wir die Interessen unseres Unterbezirks sowie Bezirks (Weser-Ems) bei der Antragsberatung und der Wahl des SPD-Landesvorstands vertreten.
Bei ein paar Bechern Eis sowie einigen Kalt- und Heißgetränken trafen sich am Mittwochabend die Hatter Sozialdemokraten in der Kirchhatter Eisdiele „Die kleine Eiszeit“ und feierten dort den Auftakt eines neuen Veranstaltungsrahmens: Alle politischen Verantwortlichen der SPD von Landes-, Kreis- und Gemeindeebene stellten sich unter dem Motto „Auf ein Wort mit Ihrer SPD vor Ort – Sie stellen die Fragen und wir antworten“ den Fragen aller Interessierten.
Vor allem in meiner Funktion als hiesiger SPD-Landtagsabgeordneter, aber auch als Hatter SPD-Kreistagsabgeordneter und Gemeinderatsmitglied habe ich mich gerne alle Fragen gestellt. Das Veranstaltungsformat fand ich sehr erfrischend. Das war eine runde Geschichte, die man wiederholen sollte. Auch der neue Hatter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gerrit Edelmann zeigte sich zufrieden.
Schön, dass ebenfalls der Hatter Bürgermeister Dr. Christian Pundt als Gast vorbeigekommen ist!
Am Mittwoch war ich bei herrlichem Sonnenschein zu Besuch in Georgsmarienhütte und habe mich mit den Ansprechpartnern für Umweltfragen im Bistum Osnabrück über den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf den Liegenschaften der Katholischen Kirche ausgetauscht.
Mich freut es, dass sich das Bistum Osnabrück und die Kirchengemeinden im Bistum Osnabrück der Bedeutung und des Wertes ihres Bodens bewusst sind und sie sich für einen restriktiven Einsatz von Pflanzenschutzmitteln einsetzen. Der wissenschaftliche Diskurs rund um Glyphosat wird aufmerksam verfolgt.
In den neuen Pachtverträgen weist das Bistum Osnabrück laut den beiden Vertretern Johannes Buß und Andreas Brinker darauf hin, die Nutzung von Pflanzenschutzmitteln auf ein Minimum in der guten fachlichen Praxis zu reduzieren.
Außerdem wird der Dialog mit den Landwirten, Wissenschaftlern und den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Das freut mich! 😊👍🏼
Wie, in der Regel, jeden ersten Mittwoch im Monat, tagte auch am heutigen Abend wieder der Vorstand des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Land. Als Vorsitzender leite ich dort immer die Sitzungen. Mit der auf Tagesordnung stand z. B. das Thema „Homepage“. Wir werden in den kommenden Monaten als Unterbezirk eine neue Homepage bekommen.
Am Dienstagabend habe ich die Jusos im Landkreis Oldenburg auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung (JHV) besucht. Ich freue mich sehr, wie stark die Jusos im Unterbezirk Oldenburg-Land in den vergangenen Jahren geworden sind. Die JHV war sehr gut besucht. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Glückwunsch an den neu- bzw. wiedergewählten Vorstand!
Ich habe mich bei den Jusos noch einmal für ihre Mithilfe im Landtagswahlkampf bedankt und ihnen kurz von meiner Arbeit im Kreistag und Landtag berichtet. Ich wünsche mir, dass die Jusos weiter so zusammenhalten wie bisher und sie es bald schaffen die 100 Mitgliedermarke zu knacken.
Vom 16. bis 24. März 2018 hat Veranstalter Horst Köster wieder nach Wüsting bzw. Gummersort zum Jakkoloturnier zu Gunsten der Deutschen Krebshilfe eingeladen. Landrat Carsten Harings hat dieses Jahr die Schirmherrschaft übernommen.
Auch ich habe wieder mitgespielt und war bei der kommunalen Wertung am 19. sowie beim Finalabend am 24. März vor Ort.
Mit meinen drei SPD-Gemeinderatskollegen Lars Janßen, Stefan Lustig und Gerrit Edelmann aus Hatten konnte ich am 19. März sogar den 2. Platz belegt. Ein stolzes Ergebnis!
Gerne habe ich wieder eine größere Summe an die Deutsche Krebshilfe gespendet. Das ist mir eine Herzensangelegenheit!
Das Foto zeigt von links nach rechts: Stefan Lustig, Gerrit Edelmann, Axel Brammer, Lars Janßen
Am Mittwochmittag habe ich zusammen mit einigen weiteren Hatter Gemeinderatsmitgliedern der SPD, der Grünen und der Freien Hatter Liste sowie ein paar Mitarbeitern vom Bauhof und der Verwaltung an einem Inhouse-Seminar der Gemeinde Hatten zum Thema „Wegerandstreifen“ teilgenommen.
Gerade die Öffentlichkeitsarbeit zur Pflege von Wegerandstreifen, speziell von Hecken und Bäumen, halte ich für extrem wichtig. Manch ein Schnitt, der auf den ersten Blick radikal wirkt, ist für eine Hecke zum Beispiel elementar, damit sie jung und dicht bleibt.
Ich freue mich, dass die Verwaltung dem Wunsch der SPD-Gemeinderatsfraktion nach einem solchen Seminar nachgekommen ist!
Am späten Nachmittag habe ich beim gemeinsamen Angrillen der Jusos Oldenburg-Land und des SPD-Ortsvereins Großenkneten vorbeigeschaut und bin in den Austausch mit unseren jungen Sozialdemokraten, ein paar Bürgerinnen und Bürgern sowie den aktiven Genossinnen und Genossen von vor Ort gekommen. Das war eine Runde Geschichte!
Ich freue mich auf weitere Aktionen unter unserem Unterbezirks-Motto „Gemeinsam gestalten – Ihre SPD vor Ort“!
Heute hatte ich einen Gesprächstermin mit der Tierschutzgruppe Oldenburg Land und Thomas Harms, dem Vorsitzenden der SPD Wildeshausen. Für die Tierschutzgruppe kamen die Vorsitzende Anne Grafe-Weibrecht und die Pressesprecherin Edith Kaminski.
Gesprächsthemen waren: Eine Petition zur Errichtung und zum Betrieb eines Tierheims durch die Tierschutzgruppe Wildeshausen, das Tierheim Bergedorf, das Veterinäramt und die Fundtierverträge mit den Gemeinden.
Das Foto zeigt Thomas Harms und Axel Brammer
Am Samstagabend war ich bei der Freiwilligen Feuerwehr in Sandhatten und durfte dort das neue Löschgruppenfahrzeug mit einweihen. An dieser Stelle noch eimal meinen herzlichen Dank für die Einladung! Möge es wenig Anlässe geben, das Fahrzeug im Einsatz nutzen zu müssen.
Die Delegierten der SGK Niedersachsen kamen am 10. März 2018 zu ihrer Landeskonferenz in den Wardenburger Hof. Unser SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil hat ein Referat gehalten und ich durfe ein kurzes Grußwort sprechen.
Außerdem wurden der SGK-Landesvorstand und Delegierte zur SGK-Bundesversammlung gewählt. Auch Anträge wurden beraten.
Für Donnerstag, den 01.03.2018, hatte ich Plenums-Besucherkarten für meinen Praktikanten Masood Al Hakari und die Hatter Studentin und Genossin Derya Yildirim aus Hatten besorgt. Bei einer kleinen Kaffeepause am Rande des Plenums war dann „Selfie-Time“.
Auf dem Foto von links nach rechts: Hanna Naber, Derya Yildirim, Wiard Siebels, Axel Brammer, Masood Al Hakari
Masood Al Hakari, Derya Yildirim, Axel Brammer.
Wie am Montag versprochen, haben mein Landtagskollege Bley und ich die Zeit am Rande des Plenums am Mittwoch direkt dazu genutzt, die Resolution des AMG Friesoythe gegen die weitere Abordnung von Lehrkräften unserem SPD-Kultusminister Grant Hendrik Tonne zu übergeben.
Das Foto zeigt Axel Brammer und seinen Kollegen Bley bei der Übergabe der Resolution an Kultusminister Tonne.
Dienstag war der erste Plenartag für meinen Praktikanten Masood Al Hakari. Er konnte direkt ein Kurzgespräch und Foto mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil ergattern.
Am Montag, den 26.02.2018, waren mein Landtagskollege Karl-Hein Bley und ich zusammen bei dem Albertus-Magnus-Gymnasium (AMG) in Friesoythe und haben dort eine Resolution des Schulelternrates gegen die Abordnungen von Lehrkräften entgegengenommen. Schulleiter Peter Stelter begleitete das Gespräch. Die beiden Schulelternratsvertreterinnen Ulrike Ruiter und Heike Buhr übergaben Karl-Heinz Bley und mir 1.311 Unterschriften, um weitere Lehrkraftsabordnungen zu verhindern und das Land Niedersachsen zum Handeln aufzufordern. In der Resolution präsentiert der Schulelternrat auch direkt ein paar Lösungsvorschläge, die wir natürlich prüfen werden. Zurzeit fallen am AMG 112 Stunden pro Woche aus, 13 Lehrer müssen auch an den Grund- und Oberschulen sowie der Realschule in der Umgebung unterrichten. Unsere Unterstützung haben die Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie die Schulleitung! Meinem Versprechen, die Resolution auch als Petition in den Landtag einzubringen, werde ich selbstverständlich nachkommen!
Auf dem Foto von links nach rechts: Karl-Heinz Bley (MdL), Ulrike Ruiter (Schulelternrat), Heike Buhr (Schulelternrat) und Axel Brammer (MdL)
Vor dem AMG.
Am 20.02.2018 war ich zusammen mit meinem Praktikanten Masood beim Arbeitskreis Umwelt und im Anschluss beim Umweltausschuss. Zwischendurch tagte noch die SPD-Landtagsfraktion und abends sind wir dann noch zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Harpstedt gefahren.
25 Personen habe ich am 17.02.2018 zum Tag der Offenen Tür in den Landtag eingeladen. Wir haben zusammen den neuen Plenarsaal besichtigt, haben etwas im SPD-Fraktionssaal diskutiert, sind durch mein Büro gegangen und haben im Anschluss alle zusammen im Mikado etwas gegessen. Begleitet hat mich auch mein Zwillingsbruder Knut zusammen mit seiner Familie.
Der Plenarsaal.
In meinem Büro.
Am Freitagabend war die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hatten. Als SPD-Unterbezirksvorsitzender leitete ich die Sitzung, auf der die Hatter SPD einen neuen Ortsvereinsvorstand gewählt hat.
Angeführt wird die SPD Hatten nun vom Hatterwöscher Gerrit Edelmann. Stellvertretende Vorsitzende sind Uta Wilms aus Kirchhatten und Lars Janßen aus Sandkrug. Die Sandkrugerin Anke Marien führt ihre bewährte Arbeit als Schriftführerin weiter. Stefan Lustig konnte überzeugt werden, seine überaus erfolgreiche Arbeit als Kassenwart weiterzuführen. Stellvertreterin wurde Josephin Punke aus Sandkrug. Komplettiert wird der neue Vorstand von vier Beisitzerinnen und Beisitzern. Erneut in den Vorstand berufen wurde die Sandkrugerin und langjährige Gemeinderätin Dr. Heike Burghardt. Neu im Vorstand ist nicht nur Markus Wolf, 2016 hinzugewähltes Mitglied im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, der ebenfalls aus Sandkrug kommt. Weitere neue Gesichter sind Astrit Haag (Sandkrug) und Sabine Jüdes (Sandhatten).
Am Freitagvormittag, den 16.02.2018, war ich zusammen mit dem Kirchseelter Bürgermeister Klaus Stark, meinem Mitarbeiter Gerrit Edelmann und meinem Praktikanten Masood Al Hakari bei der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) und habe zusammen mit Herrn Joachim Delfs sowie Frau Eva-Maria Langfermann vom Landkreis Oldenburg über die Ortsdurchfahrt Kirchseelte, als Teil einer Landesstraße, gesprochen. Bei dem Gespräch konnten wir denke ich die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Gemeinderat nun eine Entscheidung treffen kann, was getan werden soll, um etwas zur Verbesserung des Lärmschutzes zu tun.
Als Vorsitzender des Petitionsausschusses leitete ich am 14.02.2018 eine Sitzung im Niedersächsischen Landtag. In dieser Sitzung wurden verschiedene Themen diskutiert und bearbeitet. Inhalte der Petitionen waren divers. Hier wurden sozial-, gesundheits- und umweltpolitische Angelegenheiten thematisiert.
Vor dem Petitionsausschuss tagte um 13 Uhr der Arbeitskreis Petitionen, wo ich mit ein paar anderen Landtagskollegen von SPD- und CDU zusammenkam. Hier wurden die verschiedenen Petitionen, wie üblich, grob vorbesprochen.
Anschließend, um 14 Uhr, fand dann der Petitionsausschuss statt. In diesem waren Vertreter aller Parteien, also der AFD, der Grünen, der CDU, der FDP und der SPD, beteiligt. Bei der Debatte der einzelnen Petitionen, haben wir, wie immer, auch die Expertise der Mitarbeiter bzw. Experten der Ministerien mit einfließen lassen.
Beispielsweise wurde eine Petition eingereicht, in der ein Migrant, der seit über 15 Jahren in Deutschland lebt, sich beschwert, unfair von seiner betreuenden Mitarbeiterin der Ausländerbehörde behandelt worden zu sein. Der Petent forderte eine gerechte Untersuchung für diesen Fall.
Zahlreiche Petitionen wurden in dieser Sitzung behandelt. Die Sitzung dauerte ca. zwei Stunden. Zu einigen Petitionen hat das Ministerium ausführlich Stellung bezogen. Die verschiedenen Petitionen wurden kontrovers diskutiert, die Sitzung war aber konstruktiv.
Bei den Sitzungen begleitete mich mein Praktikant Masood Al Hakari, der Sozial- und Politikwissenschaften an der Universität Carl von Ossietzky in Oldenburg studiert, und sich aktuell einen Einblick in die Arbeit eines Landtagsabgeordneten verschafft.
Nach Schließung der Sitzung des Petitionsausschusses war die Arbeit für mich und meinen Praktikanten noch nicht beendet. Wir blieben etwa weitere 45 min in dem Sitzungssaal und arbeiteten weiter an den Petitionen, bevor es zu den nächsten Terminen ging.
Das Foto ist nach dem Petitionsausschuss entstanden, als ich noch ein paar Ordner durchgearbeitet habe.
Unter dem Motto „Gemeinsam statt einsam“ hat Hattens Bürgermeister Dr. Christian Pundt am Mittwoch zum diesjährigen Jahresempfang der Gemeinde Hatten eingeladen.
Die rund 300 Gäste wurden in die Veranstaltungshalle der Waldschule Hatten in Sandkrug eingeladen, wo sie sich auf interessante Redebeiträge des Bürgermeisters, des Landrats Carsten Harings und von Dr. Henning Scharf, Bürgermeister a. D. der Stadt Bremen, Ehrungen durch die Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie auf ein tolles musikalisches und akrobatisches Rahmenprogramm durch den „gemischten Chor Sandkrug“ und die „Green Spirits“ freuen durften. Im Anschluss bot sich noch die Gelegenheit für Austausch und Gespräche bei einem kleinen Imbiss und Getränken.
Ich freue mich, dass ich die beiden Hatter Stefan Heinke und Martin Nebel für ihr ehrenamtliches Engagement als sogenannte „First Responder“ ehren durfte. Ich habe sie dafür im März zu einem Essen eingeladen, um mich genauer über ihre Arbeit als erste Helfer vor Ort zu informieren und Wege auszuloten, weiteren Materialbedarf der beiden zu finanzieren.
Sonntagmittag war ich beim Neujahrsempfang der SPD-Ganderkesee eingeladen. Nach einer Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Stephan Bosak sowie der Neujahsrede unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, konnten auch noch mein Delmenhorster SPD-Landtagskollege Deniz Kurku und ich ein paar kurze Grußworte halten.
Es wurde ein kleiner Imbiss gereicht und der Genosse Fred Molde hat für eine schöne musikalische Begleitung gesorgt. Außerdem wurden einige Ganderkeseer Sozialdemokraten für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt.
Das Foto zeigt von links: Den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Stephan Bosak, den SPD-Landtagsabgeordneten für Oldenburg-Land Axel Brammer, stv. Landrätin Christel Zießler, SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und den SPD-Landtagsabgeordneten für Delmenhorst Deniz Kurku
Nun schon zum dritten Mal hat die SPD in Ganderkesee und im Landkreis Oldenburg am 27. Januar zu einer Gedenkfeier an die Opfer des Nationalsozialismus in das ehemalige Lutherstift in Falkenburg eingeladen. Als SPD-Unterbezirksvorsitzender und SPD-Landtagsabgeordneter durfte ich neben dem ehemaligen Bürgermeister von Delmenhorst, Dr. Norbert Boese, und dem Künstler der zerrissenen Wand im Flett des Lutherstiftes, Hartmut R. Berlinicke, eine kurze Rede zum Gedenken an die Opfer des NS-Regimes halten.
Der 27. Januar ist 1945 als Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in die Geschichte eingegangen. Es war ein Tag der Erlösung für viele Gefangene von ihrer grenzenlosen Not. Durch den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog wurde dieser Tag am 19. Januar 1996 zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt.
Es ist unglaublich wichtig an diesen Tag bzw. daran, wozu Menschen fähig sind, zu erinnern. Wir sind zwar heute nicht dafür verantwortlich, was geschah, aber dafür, dass es nicht wieder geschieht. Das sagte auch Max Mannheimer, ein Überlebender des Holocaust.
Über die parteiübergreifende Unterstützung von Rats- und Kreistagsmitgliedern sowie weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern freue ich mich sehr! Wir wollen das Gedenken jedes Jahr regelmäßig durchführen und mahnend an die Verbrechen des NS-Regimes erinnern.
Samstagmittag war ich als Delegierter bei der AfA-Bezirkskonferenz (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) und durfte als Unterbezirksvorsitzender ein kurzes Grußwort halten.
Im Landkreis Oldenburg wurde die AfA damals vor 20 Jahren unter meiner Federführung gegründet. Die vielen Anträge das AfA-UB Oldenburg Land bei der Konferenz waren ein Beleg für die Umtriebigkeit der AfA im Landkreis Oldenburg unter dem heutigen Vorsitzenden Bernd Bischof.
Ich habe in meinen Worten unter anderem daran erinnert, dass die SPD aus der Not der Arbeiterschaft entstanden ist und es Aufgabe der AfA ist, die Parteigeschichte nicht zu vergessen und in den Parlamenten für einen Querschnitt der Bevölkerung zu sorgen. Gemeinsam müssen wir dafür kämpfen, dass es auch in Zukunft genügend Arbeitnehmerinnen und Arbeiter in den Parlamenten gibt, die nicht vergessen, woher sie kommen.
Wir müssen dafür sorgen, dass abhängig Beschäftigte, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, am Ende keine staatliche Stütze beantragen müssen, weil sie zum Beispiel in diesem Arbeitsleben 15 Jahre mies bezahlt wurden. Wir brauchen faire Entlohnungen und eine faire Altersversorgung. Der Staat muss am Ende sowieso bezahlen, dann kann Altersarmut auch über eine vernünftige Rente geregelt werden.
Das Foto zeigt die Delegierten vom Unterbezirk Oldenburg-Land von links hintere Reihe: Bernd Bischof, Norbert Roßmann, Jürgen Schlausch vordere Reihe: Enno Kähler, Axel Brammer, Hermann Bokelmann.
Ich habe sie im Landtag empfangen, dann konnten alle nach einer kurzen Einweisung auf der Besuchertribüne die Sitzung folgen. Danach standen im Saal der Landespressekonferenz Abgeordnete aller im Landtag vertretenen Parteien zur Diskussion zur Verfügung. Auch Umweltminister Olaf Lies kam dazu. Besonderes Interesse hatten die Teilnehmer an den Themen Brandschutz und Förderung der Jugendfeuerwehren. Die Qualität unserer Gewässer und auch die Fahrrinnenvertiefung von Weser und Elbe wurden teils kontrovers diskutiert.
Nach einem guten Mittagessen in der Markthalle stand eine große Stadtrundfahrt auf dem Programm. Unter anderem ging es zu den Herrenhäuser Gärten, zum Stadtwald, Zooviertel, Waterloo Platz und zur Aegidienkirche. Am Ende ging es zum Neuen Rathaus einschließlich einer kurzen Besichtigung und der Erklärung der Stadtmodelle.
Montagabend um 19 Uhr fand auf Einladung des Hatter Bürgermeister Dr. Christian Pundt im Schützhenhof in Kirchhatten eine Informationsveranstaltung zur Dorferneuerung Kirchhattens statt. Konkret ging es um die Ortsdurchfahrt Kirchhatten und besonders die Gestaltung am Marktplatz. Die Veranstaltung erfreute sich einer sehr großen Beteiligung.
Gemeinsam mit dem Planungsbüro SWECO GmbH aus Bremen wurde die weitere Vorgehensweise zum Ablauf des Umbaus des Teilbereiches zwischen dem bestehenden Kreisverkehr (Ecke Wildeshauser Str. – Dingsteder Str.) und dem Werkstattplatz erläutert und über die geplante Umgestaltung des Marktplatzes gesprochen.
Abschließend wurde in der Versammlung noch einmal über die Umgestaltungsmaßnahmen am Marktplatz abgestimmt, damit der Bürgermeister und der Gemeinderat ein Meinungsbild für die weiteren Entscheidungen haben. Bis auf sehr wenige Ausnahmen stimmten die Anwesenden für den Bau eines Kreisels mit Überquerungshilfen.
Das Beteiligungsverfahren der Gemeinde Hatten zur Dorferneuerung Kirchhatten ist damit bis heute konsequent sehr bürgernah und transparent durchgezogen worden. Das ist schön!
Am Sonntagnachmittag fand die zweite Jakkolo Ortsmeisterschaft Hattens im Schützenhof in Kirchhatten statt. Alle 16 Hatter Ortschaften sowie die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat hatten wieder die Gelegenheit anzutreten.
Gegen- bzw. miteinander gespielt haben letztendlich zehn Mannschaften: Die Ortsgruppen Sandkrug 1, Kirchhatten 1 & 2, Hatterwüsting, Dingstede, Sandhatten, Tweelbäke, Munderloh und auch die Gemeinde Hatten sowie der Rat.
In den Spielpausen konnte man zudem nebenan beim Schützenverein vorbeischauen und die Schießanlage am Luftgewehr oder an der Lichtpunktanlage testen.
Am Mittwochvormittag hatte ich einen Termin in der BBS Wildeshausen. Dort habe ich mich mit Schulleiter Gerhard Albers und seiner Stellvertreterin Tanja Schlotmann über die Neubesetzung der Schulleiterstelle unterhalten und werde nun Gespräche mit dem Kultusministerium aufnehmen, um die Schule schnellstmöglich bei der Neubesetzung zu unterstützen. Thema war auch die Unterrichtsversorgung. Die BBSen brauchen hier genauso Unterstützung wie die allgmeinbildenden Schulen.
Am Montagabend war ich auf Einladung des Verbands der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik Region Nord-West (VDE) beim Neujahrsempfang des Verbands in Oldenburg. Veranstaltungsort war das Bundestechnologiezentrum für Elektro- und Informationstechnik (BFE).
Mit 36.000 Mitgliedern zählt der VDE zu den großen technisch-wissenschaftlichen Verbänden in Europa.
Eröffnet wurde der Empfang durch den Direktor des BFE sowie zugleich Vorsitzenden des VDE, Thorsten Janßen. Dieser begrüßte alle herzlich und präsentierte unter anderem ein neues Imagevideo des VDE. Er betonte, dass der produktive Umgang mit Informationen heute und in Zukunft immer mehr Bedeutung bekomme. Die Elektrotechniker und Ingenieure stünden einer zunehmenden Komplexität gegenüber, das Management von Wissen sei zentral.
Als Referent war der Wirtschaftswissenschaftler und Publizist Erik Händeler eingeladen, der über sein Buch „Die Geschichte der Zukunft“ und seine Forschung referierte. Er sieht die Gesundheit, das Sozialverhalten und das Umstrukturieren von Informationen als die Wachstumsfaktoren von heute und morgen, und stellte seine Theorien hierzu vor. Händeler weiß es auf jeden Fall spannend zu referieren. Das war ein interessanter und absolut nicht ermüdender Vortrag.
Den Ausklang fand der Abend bei ein paar Häppchen und dem ein oder anderen Gespräch mit den eingeladenen Gästen.
Seit letztem Jahr schon lädt der SPD-Ortsvereinsvorstand in Hatten nun zur Feier des Jahresbeginns ein und schafft somit etwas Luft in der Weihnachtszeit, da er auf eine Weihnachtsfeier im Gegenzug verzichtet. Nach einem Spaziergang unter Führung von Gästeführer Bernd Marien wurden am Freitagabend alle im gemütlichen Vereinsheim der SWO-Tennisabteilung in Sandkrug mit Grünkohl, Kartoffeln, Kassler, Pinkel und Mettwurst sowie reichlich Getränken versorgt. Bei dem guten Essen wurden in lockerer Runde gute und auch humorvolle Gespräche geführt.
Zur ersten Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Land war der Saal im Schützenhof in Kirchhatten gut gefüllt. Wie immer sind die Sitzungen des Unterbezirksvorstandes für alle Parteimitglieder öffentlich. Das Interesse war dieses Mal besonders groß, da ich eine Stellungnahme zu den Vorfällen im Ortsverein Hatten abgegeben habe.
Aktuell suche ich alle Bürgermeister im Landkreis Oldenburg auf, um mit Ihnen über Anliegen für die Landespolitik zu sprechen. Am Dienstag war ich deshalb im schönen Wildeshausen und habe mich dort mit Bürgermeister Jens Kuraschinski ausgetauscht. Ein paar Gespräche stehen noch an, andere habe ich noch im letzten Jahr geführt. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und werde mich natürlich im Landtag und in den Ministerien für die Interessen unserer Kommunen einsetzen. Der Austausch ist total wichtig und ich kann diesen nur immer wieder anbieten.
Bei strahlendem Sonnenschein war ich am Sonntag mit meinem Mitarbeiter Gerrit Edelmann beim Neujahrsempfang unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag in der BEGU in Lemwerder. Neben mir für den Wahlkreis Oldenburg-Land waren auch die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku für den Wahlkreis Delmenhorst und Karin Logemann für den Wahlkreis Wesermarsch bei dem Treffen mit dabei.
Unter anderem haben wir kurz die Bundestagswahlergebnisse analysiert und uns über den Stand der Dinge bei den Sondierungsgesprächen zwischen der Union und der SPD auf Bundesebene ausgetauscht. Am 21.01.2018 werden nun zunächst die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen auf dem Sonderparteitag in Bonn vorgestellt und es wird darüber abgestimmt, ob Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgenommen werden sollen. Nach den Koalitionsverhandlungen sind von MdB Susanne Mittag Info-Veranstaltungen in den einzelnen Unterbezirken angedacht, bevor die Mitglieder dann am Ende über den Koalitionsvertrag abstimmen.
