14.02.2018. Mit meinem Praktikanten Masood Al Hakari beim Petitionsausschuss

Als Vorsitzender des Petitionsausschusses leitete ich am 14.02.2018 eine Sitzung im Niedersächsischen Landtag. In dieser Sitzung wurden verschiedene Themen diskutiert und bearbeitet. Inhalte der Petitionen waren divers. Hier wurden sozial-, gesundheits- und umweltpolitische Angelegenheiten thematisiert.

Vor dem Petitionsausschuss tagte um 13 Uhr der Arbeitskreis Petitionen, wo ich mit ein paar anderen Landtagskollegen von SPD- und CDU zusammenkam. Hier wurden die verschiedenen Petitionen, wie üblich, grob vorbesprochen.

Anschließend, um 14 Uhr, fand dann der Petitionsausschuss statt. In diesem waren Vertreter aller Parteien, also der AFD, der Grünen, der CDU, der FDP und der SPD, beteiligt. Bei der Debatte der einzelnen Petitionen, haben wir, wie immer, auch die Expertise der Mitarbeiter bzw. Experten der Ministerien mit einfließen lassen.

Beispielsweise wurde eine Petition eingereicht, in der ein Migrant, der seit über 15 Jahren in Deutschland lebt, sich beschwert, unfair von seiner betreuenden Mitarbeiterin der Ausländerbehörde behandelt worden zu sein. Der Petent forderte eine gerechte Untersuchung für diesen Fall.

Zahlreiche Petitionen wurden in dieser Sitzung behandelt. Die Sitzung dauerte ca. zwei Stunden. Zu einigen Petitionen hat das Ministerium ausführlich Stellung bezogen. Die verschiedenen Petitionen wurden kontrovers diskutiert, die Sitzung war aber konstruktiv.

Bei den Sitzungen begleitete mich mein Praktikant Masood Al Hakari, der Sozial- und Politikwissenschaften an der Universität Carl von Ossietzky in Oldenburg studiert, und sich aktuell einen Einblick in die Arbeit eines Landtagsabgeordneten verschafft.

Nach Schließung der Sitzung des Petitionsausschusses war die Arbeit für mich und meinen Praktikanten noch nicht beendet. Wir blieben etwa weitere 45 min in dem Sitzungssaal und arbeiteten weiter an den Petitionen, bevor es zu den nächsten Terminen ging.

Das Foto ist nach dem Petitionsausschuss entstanden, als ich noch ein paar Ordner durchgearbeitet habe.

Masood Al Hakari